AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Fassung Mai 2006
 
 
1. Vertragspartner:

T-SHIRT POINT
Luiz Carvalho de Oliveira Santos
1060 Wien, Brückengasse 8A
e-mail: office@t-shirt-point.com
Fax: +43 (0) 1 966 43 42-9
UID: ATU11712404
Mitglied der Wirtschaftskammer Wien
Behörde gem. ECG: Magistratisches Bezirksamt des VI.Bezirkes

Bankverbindung: BANK AUSTRIA CREDITANSTALT Kto-Nr. 512 9942 9901 BLZ 12000
IBAN: AT20 12000 512 9942 9901 BIC-/ SWIFT-Code: BKAUATWW
www.t-shirt-point.com

2. Allgemeines:
2.1.
Soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde, gelten unsere, dem Vertragspartner bekannt gegebenen AGB. Unser Vertragspartner stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von AGB durch ihn im Zweifel von unseren Bedingungen auszugehen ist, auch wenn die Bedingungen des Vertragspartners unwidersprochen bleiben. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen.

2.2.
Sollten einzelne Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen.

3. Vertrag:
3.1.
Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag gilt erst mit Absendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch uns bzw. durch Lieferung als geschlossen. Die dem Kunden unverzüglich nach erfolgter Bestellung übermittelte elektronische Bestätigung stellt lediglich eine Empfangsbestätigung hinsichtlich der Bestellung dar.

3.2.
Bei Übernahme von Shirt-Design-Aufträgen nach Mustern und Vorlagen unserer Kunden haftet ausschließlich der Kunde dafür, dass keinerlei Schutzrechte Dritter verletzt werden.

3.3.
Der Kunde hat kein Recht auf Leistung, wenn dadurch das geltende Recht verletzt wird. Nachteile, die sich hierdurch für den Kunden ergeben, gehen ausschließlich zu Lasten des Kunden.

3.4.
T-SHIRT POINT ist berechtigt, jeden erstellten Druck als Referenz zu verwenden.

3.5.
Alle von T-SHIRT POINT entwickelten Designs sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

3.6.
Für Schäden, Störungen oder Unterbrechungen, die von Dritten oder durch höhere Gewalt verursacht werden, gilt Haftungsausschluss.

4. Preise:
4.1.
Online-Shop:
Preise verstehen sich als Bruttopreise inkl. 20% gesetzliche Umsatzsteuer, zuzüglich Versandkosten.

4.2.
Verträge mit Unternehmern:
Alle von uns genannten Preise sind als Nettopreise zuzüglich 20% gesetzliche Umsatzsteuer, zuzüglich Versandkosten zu verstehen.

5. Zahlung:
5.1.
Online-Shop:
Zahlung erfolgt ausschließlich gegen Vorauskassa, und zwar durch Überweisung auf unser Bankkonto: BANK AUSTRIA CREDITANSTALT, Kontonummer 512 994 299 01, BLZ 12000. IBAN: AT20 12000 512 9942 9901 BIC-/ SWIFT-Code: BKAUATWW. Bitte die Bestellnummer unbedingt bei Überweisung angeben. Produktion und Versand der Ware erfolgt erst nach Zahlungseingang. Bei Überweisungen aus dem Ausland werden von Ihrem Bankinstitut Gebühren in Rechnung gestellt, die wir nicht übernehmen. Stellen Sie bitte sicher, dass der Rechnungsbetrag in voller Höhe bei uns einlangt. Wir liefern keine Sendungen aus, bevor deren Rechnungsbetrag nicht in voller Höhe gebucht wurde.

5.2.
Verträge mit Unternehmern:
Sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart wurde, erfolgt Lieferung ausschließlich gegen Barzahlung, ohne Abzug. Erfolgt die Lieferung auf Rechnung, so gilt prompte Zahlung, ohne Abzug als vereinbart.

5.3.
Zahlungsverzug:
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% jährlich zu verrechnen. Der Schuldner verpflichtet sich, pro erfolgter Mahnung einen Betrag von EURO 10,- sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses einen Betrag von EURO 5,-- zu bezahlen. Weiters verpflichtet er sich, die uns entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Darüber hinaus ist jeder weitere Schaden, insbesondere auch der Schaden, der dadurch entsteht, dass infolge Nichtzahlung entsprechend höhere Zinsen auf allfälligen Kreditkonten unsererseits anfallen, unabhängig vom Verschulden am Zahlungsverzug zu ersetzen.

6. Lieferung:
6.1.
Liefertermine gelten stets als freibleibend zugesagt. Wir sind jedoch bemüht, vereinbarte Liefertermine bestmöglich einzuhalten.

6.2.
Lieferzeit:
Da die Ware nach Kundenspezifikationen und auf Bestellung individuell angefertigt wird, ergeben sich variable Lieferzeiten. Unverbindlicher Durchschnittswert: 5 Werktage ab Auftragsbestätigung.

6.3.
Lieferung erfolgt zuzüglich Versandkosten.

6.4.
Eigentumsvorbehalt:
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von T-SHIRT POINT.

6.5.
Befindet sich der Vertragspartner in Annahmeverzug, sind wir berechtigt, die Ware bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von EURO 5,- pro angefangener Kalenderwoche in Rechnung stellen. Die neuerlichen Transportkosten sowie allfällige mit der Rücksendung in Zusammenhang stehende sonstige Spesen gehen zu Lasten des Kunden.

7. Versandkosten:
7.1.
Online-Shop:
Für Lieferungen innerhalb Österreichs verrechnen wir eine Versandkostenpauschale von EUR 4,00. Für Lieferungen in EU-Länder und die Schweiz verrechnen wir eine Versandkostenpauschale von EUR 12,00. Für Lieferungen in alle übrigen Länder verrechnen wir die tatsächlich anfallenden Transportkosten. Unverbindlicher Richtwert: EUR 20,00. Preisänderungen vorbehalten. Alle Versendungen erfolgen mit der Österreichischen Post.

7.2.
Kosten für gewünschte Expresslieferungen oder andere spezielle Lieferarten werden nach tatsächlich anfallenden Transportkosten verrechnet.

8. Gewährleistung:
8.1.
Reklamationen sind nur aufgrund von wesentlichen Mängeln zulässig und binnen 5 Werktagen nach Lieferung der Ware geltend zu machen.

8.2.
Zu Recht beanstandete Ware wird von uns entweder ersetzt oder gutgeschrieben. Rücksendungen bedürfen der Genehmigung durch T-SHIRT POINT.

8.3.
Bei Textilien ist immer mit leichten Schwankungen von Einfärbung, Größe und Grammatur zu rechnen. Innerhalb der vom jeweiligen Hersteller klar definierten Toleranzen sind solche Schwankungen kein Reklamationsgrund.

8.4.
Geringfügige Farbabweichungen sowie Schwankungen in der Materialstärke beim Druck rechtfertigen keine Beanstandung und gelten als ausdrücklich genehmigt.

8.5.
Farbliche Abweichungen sowohl der Shirt-Farbe als auch der Druck-Farbe zwischen Abbildungen und der gelieferten Ware sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar. Dasselbe gilt für Abweichungen der dargestellten Druckgröße und Druckposition. Wir haften nicht für versehentlich falsche Preisauszeichnungen oder Produktbeschreibungen.

8.6.
Pflegehinweise: Textilien vor dem Tragen waschen. Nicht über 40°C waschen, Textilie vor dem Waschen wenden. Nicht in den Trockner geben. Aufdruck nicht bügeln. Für Mängel, die durch einen Verstoß gegen die Pflegehinweise entstehen, wird keine Haftung übernommen.

8.7.
Für Fehler beim Endprodukt, die auf Übermittlungsfehler der Daten zurückzuführen sind, sowie für die Richtigkeit des Inhaltes der vom Kunden übermittelten Daten kann keine Haftung übernommen werden.

8.8.
Wir behalten uns das Recht vor, bei nicht lieferbaren oder aus dem Sortiment genommenen Textilien seitens der Lieferanten auf vergleichbare oder hochwertigere Textilien auszuweichen.

8.9.
Schadenersatzansprüche jeglicher Art gegen uns oder unsere Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bei uns nicht vorliegen.

9. Rücktrittsrecht:

Rückgabe oder Umtausch sind ausgeschlossen, da die Ware nach Kundenspezifikationen und auf Bestellung individuell angefertigt wird.

10. Datenschutz:

Alle für die Bearbeitung der Bestellungen und Anfragen notwendigen Daten werden in unserer EDV gespeichert. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

11. Rechts- und Gerichtsstand:
11.1.
Zahlbar und klagbar in Wien.

11.2.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen T-SHIRT POINT und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Republik Österreich.

12. Copyright:

Alle Designs, Bilder, Fotos und Inhalte sowie das LKS Shopping System sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne Genehmigung durch T-SHIRT POINT nicht weiter verwendet oder an Dritte weitergegeben werden. Jede Zuwiderhandlung wird strafrechtlich verfolgt.